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28.02.2011

Gesundheitsminister Rösler lehnt Zusagen für schnelle Arzttermine ab

Berlin – Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) lehnt Pläne der Union ab, dass Kassenpatienten künftig binnen drei Wochen einen Termin beim Facharzt bekommen sollen: „Versprechen kann man viel, aber so löst man keine Probleme“, sagte Rösler der Tageszeitung „Die Welt“. „Eine gute Versorgungssituation kann man nicht einfach per Gesetz bestimmen.“ Grund für die langen Wartezeiten ist nach Ansicht von Rösler nicht der Unwillen der Ärzte, Patienten zu behandeln. „Fakt ist: Es gibt zu wenige Ärzte, die überhaupt noch Termine vergeben können. Deshalb bleibe ich dabei: Wir müssen dafür sorgen, dass es wieder mehr Ärzte gibt“, sagte der Minister.

Die Gesundheitspolitiker von CDU und CSU hatten in der vergangenen Woche beschlossen, dass die Wartezeit von Kassenpatienten auf einen Facharzttermin künftig drei Wochen nicht überschreiten soll. Dafür sollten die Krankenkassen und die Kassenärztlichen Vereinigungen sorgen. Um den Beruf des Landarztes attraktiver zu machen, will Minister Rösler nicht nur den Ärzten in dünn besiedelten Gebieten mehr Geld zahlen. „Krankenhäuser in unterversorgten Gebieten sollen einen finanziellen Anreiz dafür bekommen, wenn sie Assistenzärzte in der Allgemeinmedizin ausbilden“, sagte er. Zuvor schon hatte er angekündigt, dass Ärzte auf dem Land, die mehr als eine bestimmte Zahl an Patienten behandeln, keine Abschläge mehr beim Honorar hinnehmen müssten.

Im Konflikt mit der Union liegt Rösler bei der Frage, wer den Bedarf an Ärzten künftig regeln soll. Während CDU und CSU sich für regionale Versorgungsausschüsse aussprechen, lehnt Rösler diese ab: „Ich will kein Gremium, das vorschreibt: An dieser Stelle fehlen zehn Ärzte, und die nächsten zehn, die sich um einen Arztsitz bewerben, müssen dorthin gehen.“ Eine Lösung des Arztmangels gebe es nur, wenn unterversorgte Gegenden attraktiver würden als überversorgte. „Anders geht es nicht, alles andere wäre Planwirtschaft“, sagte der Gesundheitsminister. Wie teuer die nächste Gesundheitsreform werden soll, sagte Rösler nicht.

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