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Legida-Demonstration

© Hendrik Schmidt über dpa

30.01.2015

Gericht zu Legida-Demo Auflagen in Leipzig rechtmäßig

Das Ordnungsamt hatte Legida den geplanten Zug durch die Innenstadt untersagt.

Leipzig – Die Stadt Leipzig hofft auf einen gewaltfreien Ablauf der heutigen Legida-Demos und Gegenproteste. Wenige Stunden vor einer geplanten Kundgebung der islamkritischen Bewegung bestätigte das Verwaltungsgericht Leipzig die von der Stadt erlassenen Auflagen. Das Ordnungsamt hatte Legida den geplanten Zug durch die Innenstadt untersagt.

Nach Angaben der Stadtverwaltung rechnet Legida mit 15 000 bis 20 000 Teilnehmern. Neben der zentralen Kundgebung sind sechs weitere Legida-nahe Veranstaltungen geplant. Auf mehreren Gegenveranstaltungen werden 20 000 Menschen erwartet.

Auf der Bahnstrecke von Dresden nach Leipzig bei Naunhof legten Unbekannte einen Brand. Möglicherweise wollten Gegner von Legida damit eine Anreise zu den Kundgebungen verhindern.

Bei der letzten Legida-Demo am Mittwoch vergangener Woche war es trotz Einsatzes von 4000 Polizisten zu Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern gekommen.

Legida will zum dritten Mal in Leipzig demonstrieren. Der Termin wurde kurzfristig von Mittwoch auf Freitag verlegt. Beobachter sehen darin keinen Zufall. Am 30. Januar 1933 hatten die Nazis die Macht in Deutschland übernommen. Bei Legida in Leipzig laufen viele Neonazis mit.

Die radikale Ausrichtung von Legida war ein Grund dafür, weshalb sich mehrere der Dresdner Pegida-Organisatoren von der Bewegung abwandten und nun einen neuen Verein mit veränderter Zielrichtung gründen wollen. Ihnen geht es nach eigenen Angaben nicht mehr um die angeblich drohende Islamisierung des Abendlandes, sondern um direkte Demokratie.

Nach AfD-Vize Alexander Gauland distanzierte sich am Freitag auch die Co-Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, von Pegida. Es drohe weder eine Islamisierung noch eine Überfremdung Deutschlands, sagte Petry dem Sender WDR 5. Petry hatte sich Anfang Januar mit sieben Aktivisten von Pegida getroffen und bisher Verständnis für die Bewegung gezeigt.

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