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Klauseln zu unverbindlichen Flugzeiten ungültig

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12.02.2013

Gericht Klauseln zu unverbindlichen Flugzeiten ungültig

Klauseln unwirksam.

Celle – Reiseveranstalter dürfen sich nach einem Gerichtsurteil im Kleingedruckten ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen künftig nicht mehr Änderungen der Flugzeiten vorbehalten. Das Oberlandesgericht (OLG) Celle entschied in einem am Dienstag bekannt gemachten Urteil, dass solche Klauseln unwirksam sind. Damit gab der für das Reiserecht zuständige 11. Zivilsenat des OLG einem Unterlassensbegehren des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen gegen unverbindliche Flugzeiten statt.

Die fraglichen Klauseln brächten gegenüber Reisenden zum Ausdruck, die Flugzeiten könnten jederzeit ohne Begründung geändert werden. Neue Flugzeiten führten aber zu einer Änderung der vertraglichen Leistung und müssten zumindest durch zuvor konkret beschriebene triftige Gründe überschaubar sein. Zudem dürfen Reiseveranstalter dem Urteil zufolge in Pauschalreiseverträgen Informationen über Flugzeiten durch Reisebüros nicht mehr als unverbindlich bezeichnen (Az 11 U 82/12).

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