Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Panorama - newsburger.de

23.09.2010

Gericht bestätigt Lkw-Überholverbote auf deutschen Autobahnen

Leipzig – Die bestehenden LKW-Überholverbote auf Autobahnen in Bayern und Hessen sind gerechtfertigt und werden nicht gelockert. Das urteilte am Donnerstag das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und wies damit die Klage des Kieler Transportunternehmers Günter Obst zurück. Dieser hatte bemängelt, dass es keine rechtlichen Voraussetzungen für die Überholverbote auf der A 8 in Bayern und der A 7 und A 45 in Hessen geben würde. Nach Ansicht der Richter seien die Verbote aber „geeignet und erforderlich zur Verringerung der erheblichen Gefahren für die Verkehrssicherheit“.

Neben der Klageabweisung bestätigten die Richter aber auch frühere erfolgreiche Klagen des Unternehmers, die bereits zur Aufhebung von Überholverboten in Hessen geführt hatten. Ein entsprechender Revisionsantrag des Landes Hessen für diese bereits erfolgten Verbote wurde abgewiesen. Obst kämpft seit Jahren vor Gerichten gegen Überholverbote und hatte auch gegen die Lkw-Maut geklagt.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/gericht-bestaetigt-lkw-ueberholverbote-auf-deutschen-autobahnen-15587.html

Weitere Nachrichten

Mahmur Flüchtlingsanlage

© homeros / 123RF Lizenzfreie Bilder

317.000 neue Teilnehmer Bamf meldet Rekord bei Integrationskursen

Im vergangenen Jahr haben mindestens 317.000 Menschen einen Integrationskurs neu begonnen. Dies geht aus Daten des Bundesamts für Migration (Bamf) hervor, ...

Neonazi

© Marek Peters / marek-peters.com / GFDL 1.2

Niedersachsen Zahl rechter Straftaten erneut gestiegen

Die Zahl rechter Straftaten in Niedersachsen ist 2016 erneut gestiegen. Laut "Neuer Osnabrücker Zeitung" (Samstag) verzeichnete die Polizei 1622 Delikte ...

Düsseldorf Flughafen Abflughalle

Abflughalle Düsseldorf © Sahar.Ahmed / CC BY-SA 3.0

Düsseldorf Sicherheitspersonal am Flughafen offenbar unzureichend geschult

Die Kontrollen an den Sicherheitsschleusen am Düsseldorfer Flughafen sind nach Recherchen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ...

Weitere Schlagzeilen