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08.01.2011

Geplante Bundespolizei-Reform könnte kleiner ausfallen

Wiesbaden – Wegen des massiven Widerstands aus den Ländern wird die geplante Reform der Bundes-Polizeibehörden möglicherweise abgespeckt. Statt einer Fusion des Wiesbadener Bundeskriminalamts (BKA) mit der Bundespolizei sei auch eine kleine Lösung denkbar, heißt es in Kreisen der Berliner Regierungskoalition. Dabei würde lediglich die Aufsicht über beide Behörden innerhalb des Bundesinnenministeriums zusammengefasst, berichtet der „Spiegel“.

Das beträfe die Abteilung Öffentliche Sicherheit, die für das BKA zuständig ist, und die entsprechende Abteilung für die Angelegenheiten der Bundespolizei. Außerdem könnten die beiden im Übrigen weiterhin selbständig agierenden Polizeibehörden Zuständigkeiten tauschen. So wünscht sich das Bundeskriminalamt seit langem mehr Befugnisse bei der Verbrechensbekämpfung; die Bundespolizei könnte hingegen den Schutz von Spitzenpolitikern wie der Kanzlerin und Bundesministern sowie des Bundespräsidenten übernehmen.

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