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Militärischer Geheimdienst will sich stärker öffnen

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18.02.2013

MAD Militärischer Geheimdienst will sich stärker öffnen

Behördenchef Birkenheier plant grundlegende Imagekorrektur.

Berlin – Der nach den Pannen bei der NSU-Aufklärung heftig in die Kritik geratene Militärische Abschirmdienst (MAD) will sich um mehr Offenheit bemühen. „Wir wollen in der Tat einen Paradigmenwechsel einleiten“, sagte Behördenchef Ulrich Birkenheier, der seit Juli 2012 Präsident des MAD ist, der Zeitung „Die Welt“.

Birkenheier sagte, früher habe es geheißen, die Öffentlichkeit des MAD sei die Bundeswehr. Das neue Motto laute nunmehr: „Nur wer weiß, was wir machen, kann unsere Arbeit verstehen.“ Birkenheier ist nach Angaben der Zeitung der erste Präsident in der 57-jährigen Geschichte des MAD, der überhaupt ein Interview gibt.

Bei der Aufklärung der rechtsterroristischen Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) war auch der MAD in die Kritik geraten. So soll der MAD schon Mitte der 90er Jahre Kontakt zu dem Rechtsextremisten Uwe Mundlos gesucht haben, um ihn als Informanten zu gewinnen. Später wurde Mundlos als Aktivist der NSU bekannt – und die Sicherheitsbehörden hielten sich bedeckt, was frühere Kontakte zu NSU-Terroristen anging. Infolge der Pannen machten sogar Forderungen nach einer Abschaffung des Militärgeheimdienstes die Runde.

Besondere Bedrohungen

Birkenheier sagte dazu: „Besonders im Zuge der NSU-Affäre haben wir gemerkt, wie sinnvoll es ist, unsere Aufgaben und Leistungen auch nach außen zu präsentieren“ und kündigte an: „Wir sind gerade dabei, eine eigene Pressestelle aufzubauen, weil wir davon ausgehen, dass das öffentliche Interesse am MAD steigen wird, wenn wir uns mehr öffnen.“

Birkenheier hält den Nachrichtendienst seiner Behörde für „wertvoll und unverzichtbar“. Er argumentierte: „Wir haben Bedrohungen, die nur die Bundeswehr in dieser Form betreffen.“ Und der MAD mit seinen derzeit rund 1.200 Mitarbeitern habe den gesetzlichen Auftrag, diese Bedrohungen abzuwenden, die Bundeswehr vor Extremisten, Terroristen, Spionage und Sabotage zu schützen. Andere NATO-Staaten praktizierten das im Übrigen genauso, sagte Birkenheier und fügte hinzu: „Die schütteln eher den Kopf darüber, wenn in Deutschland die Abschaffung des MAD gefordert wird.“

Der Behördenleiter glaubt auch nicht, dass ein anderer Geheimdienst wie der Verfassungsschutz oder der Bundesnachrichtendienst (BND) die Aufgaben übernehmen könnte. „Streitkräfte brauchen einen eigenen Dienst, weil es unbedingt notwendig ist, die spezifischen Strukturen dort gut zu kennen“, argumentierte er und gab zu bedenken: „Streitkräfte sind ein besonderes Ziel von ausländischer Spionage, und das Militär ist auch sehr interessant für gewisse Extremisten.“

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