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Gegner der Ethylen-Pipeline scheitern vor Gericht

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02.04.2012

Stuttgart Gegner der Ethylen-Pipeline scheitern vor Gericht

Klagen von 29 Grundstückseigentümern gegen die Planfeststellung zurückgewiesen.

Stuttgart – Gegner der länderübergreifenden Ethylen-Pipeline Süd (EPS) haben vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht eine juristische Niederlage erlitten. Die Richter wiesen die Klagen von 29 baden-württembergischen Grundstückseigentümern gegen die Planfeststellung zurück, wie das Gericht am Montag mitteilte. Die Kläger wollten auf dem Rechtsweg verhindern, dass die Pipeline in Betrieb geht.

Durch die Pipeline soll das entzündliche Gas Ethylen, das zur Herstellung von Kunststoff benötigt wird, von Münchsmünster in Bayern nach Ludwigshafen in Rheinland-Pfalz transportiert werden. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim hatte Mitte November 2011 einen Baustopp wegen möglicher Sicherheitsbedenken aufgehoben.

Die geplante Pipeline hat eine Länge von 370 Kilometern, davon 200 Kilometer in Baden-Württemberg, 100 Kilometer in Bayern und 70 Kilometer in Rheinland Pfalz. Die Kapazität soll bei jährlich bis zu 400.000 Tonnen liegen. Die gesamten Projektkosten belaufen sich den Angaben zufolge auf rund 200 Millionen Euro.

Gebaut und betrieben wird die Rohrleitung von einem Zusammenschluss aus Chemieunternehmen. Gegen das Land Baden-Württemberg geklagt hatten Grundstückseigentümer aus Alfdorf, Aalen, Mutlangen, Schwäbisch Gmünd und Rudersberg.

Gegen das Urteil steht den Beteiligten die Berufung zu, wenn diese vom VGH Mannheim zugelassen wird.

(Aktenzeichen: Verwaltungsgericht Stuttgart 5 K 3728/08, 5 K 3321/10, 5 K 3342/10 und 5 K 3400/10)

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