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Angela Merkel bekommt Gegenwind aus Brüssel

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27.01.2012

Finanzkrise Angela Merkel bekommt Gegenwind aus Brüssel

EU lehnt Merkel-Pläne für einen Wachstumsfonds aus finanziellen Gründen ab.

Brüssel – Die Europäische Kommission hat Pläne von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zurückgewiesen, auf dem EU-Gipfel einen Wachstumsfonds zu schaffen und mit noch nicht genutztem Geld aus EU-Töpfen zu füllen. Das sei “unrealistisch”, sagte der zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn der “Süddeutschen Zeitung”. Es sei kaum freies Geld verfügbar. Hahn habe vergangene Woche “in Form eines Briefs” von dem Plan Merkels und Nicolas Sarkozys erfahren. “Nachdem ich die Verantwortlichen darauf aufmerksam gemacht habe, um wie viel Geld es sich dabei handeln würde, ist diese Idee mit dem Wachstumsfonds wieder verschwunden”, sagte der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar. Selbst wenn er alle nicht genutzten Mittel der Jahre 2010 und 2011 zusammenfasse, komme er auf 30 Millionen Euro.

Zwar stünden den europäischen Strukturfonds für die Jahre 2007 bis 2013 fast 350 Milliarden Euro zur Verfügung. Aber drei Viertel dieser Gelder seien bereits Projekten zugeordnet.

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