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Gasofen

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12.10.2014

Gasstreit Oettinger kündigt neue Gespräche zwischen Kiew und Moskau an

„Keine Einigung heißt für alle höheres Risiko.“

Berlin – EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) hat eine neue Verhandlungsrunde im Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland angekündigt. „Wir haben die Ukraine und Russland zu einer neuen Gesprächsrunde am 21. Oktober eingeladen und hoffen, dass wir uns auf einen fairen Kompromiss einigen können, der alle Seiten zufriedenstellt“, sagte Oettinger der „Welt am Sonntag“.

Der deutsche EU-Kommissar forderte Kompromissbereitschaft von beiden Seiten: „Keine Einigung heißt für alle höheres Risiko und heißt, dass es keinen Gewinner geben wird, weder die russische noch die ukrainische noch die europäische Seite.“

Die EU-Kommission vermittelt im Streit um aufgelaufene Rechnungen und den künftigen Lieferpreis zwischen Russland und der Ukraine – und sieht Russland dabei im Vorteil. „Die Russen sind Vollprofis. Für sie ist das Gas zentrales Instrument für Haushalt, Wirtschaft, Politik“, sagte Oettinger.

„Die Lage der Ukraine ist komplizierter, besonders wegen der Wahl Ende Oktober. Die Regierung ist vorsichtig, in Kenntnis der Erfahrung, dass der Gaspreis in den letzten Jahren auch wahlentscheidend war. Das kann man verstehen. Insoweit sind die Russen in einer besseren Position.“

Mit einer Einigung hofft Oettinger, die angespannte Versorgungslage in der Ukraine zu stabilisieren. „Mit der Interimslösung würden wir die Gasversorgung der Ukraine für ein Jahr stabilisieren“, sagte er. „Von April bis November ist die Versorgung ja halbwegs gesichert, und kommenden Sommer bis Herbst wird die Entscheidung des Schiedsgerichts in Stockholm kommen. Dann werden Rechte und Pflichten für alle klar sein.“

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