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Sigmar Gabriel

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01.05.2012

Energiewende Gabriel wirft Regierung Versagen vor

Die Zeche zahlten Verbraucher und Unternehmen.

Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat der Bundesregierung vorgeworfen, bei der Energiewende zu versagen. „Weder beim Netzausbau, noch bei der Förderung der Erneuerbaren, weder bei der Energieeffizienz noch bei der Gebäudesanierung ist die Bundesregierung im vergangenen Jahr auch nur einen Schritt weitergekommen“, sagte Gabriel der Tageszeitung „Die Welt“ (Mittwochsausgabe). Die Zeche zahlten Verbraucher und Unternehmen.

Vor dem Energiegespräch im Bundeskanzleramt am Mittwoch kritisierte der frühere Umweltminister, die „permanente Selbstblockade“ von Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sei zu einer „ernsthaften Gefahr für den Industriestandort Deutschland geworden“. Es sei kein Wunder, dass „die Wirtschaftsverbände Sturm laufen“.

Gabriel kritisierte den Energiegipfel als „Schauveranstaltung ausschließlich mit den vier Ex-Monopolisten“. Die Stadtwerke, die der Energiewende einen Schub geben könnten, würden brüskiert. „Wir brauchen ein Monitoring, bei dem die Fortschritte beim Umbau der Stromversorgung kontinuierlich von unabhängigen Experten bewertet werden“, forderte Gabriel. „Genau diesen Vorschlag ihrer eigenen Ethikkommission will Merkel nicht umsetzen.“ Wenn die Karten auf den Tisch kämen, „wäre das Versagen ihrer Bundesregierung zu offensichtlich“, sagte der SPD-Chef.

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