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Sigmar Gabriel

© SPD in Niedersachsen / reworked by Fotowerkstatt / CC BY 2.0

03.02.2013

SPD Gabriel will „soziale Marktwirtschaft neu begründen“

Gegenwärtig werde die Grundlage für die nächste Krise gelegt.

Berlin – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will mit einem Bundeskanzler Peer Steinbrück „die soziale Marktwirtschaft neu begründen“. Das sagte Gabriel „Bild am Sonntag“. Dies sei deshalb notwendig, weil „die Damen und Herren Banker es so treiben wie vor der Krise“. Gegenwärtig werde die Grundlage für die nächste Krise gelegt.

Der Union und Kanzlerin Merkel wirft Gabriel mangelnde soziale Kompetenz vor: „Bei dieser Regierung gilt das Sprichwort: `Am Abend werden die Faulen fleißig.` Vor allem aber versteht die CDU nicht, was der Sinn eines Mindestlohns ist: Es geht darum, dass jemand, der Vollzeit arbeitet, so viel verdienen muss, dass er am Ende des Monats nicht zum Sozialamt betteln gehen muss. Das ist nicht zu verhandeln, wie Frau Merkel glaubt, sondern dafür muss der Lohn bei mindestens 8,50 Euro liegen.“

Gabriel weiter: „Es geht um die Würde und den Wert von Arbeit. Deutschland ist stark geworden, weil sich Arbeit und Fleiß gelohnt haben. Das ist heute für Millionen Menschen nicht mehr so. Und das muss sich wieder ändern.“

Scharfe Kritik übte Gabriel auch an den Finanzmärkten: „Wir werden eine neue soziale Balance in Deutschland und Europa nicht herstellen, ohne die Finanzmärkte zu bändigen und die Spekulation durch Banken zu beenden. Dann wären alle Versuche, zu mehr sozialer Gerechtigkeit zu kommen, zum Scheitern verurteilt. Peer Steinbrück bringt für diese Bändigung des Finanzkapitalismus die größte Kompetenz mit.“

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