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Sigmar Gabriel

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24.10.2015

Gabriel Verständigung zur Braunkohle wichtiger Beitrag zu Klimazielen

„Für Beschäftigte und Unternehmen eine gute und tragbare Lösung.“

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die Verständigung seines Ministeriums mit den Energieunternehmen Mibrag, RWE und Vattenfall auf die befristete Einrichtung einer Sicherheitsbereitschaft von Braunkohlekraftwerken in einem Umfang von 2,7 Gigawatt und deren anschließende Stilllegung als einen entscheidenden Beitrag zur Erreichung der deutschen Klimaziele für das Jahr 2020 gelobt.

„Die Maßnahme ist wichtig, um unsere Klimaziele zu erreichen und zugleich sicherzustellen, dass es in den betroffenen Regionen nicht zu Strukturbrüchen kommt“, erklärte Gabriel am Samstag. „Damit ist sie für Beschäftigte und Unternehmen eine gute und tragbare Lösung.“

Der Gesetzentwurf zur Ausgestaltung der Maßnahme soll im November im Bundeskabinett beschlossen werden. Braunkohleblöcke der Unternehmen Mibrag, RWE und Vattenfall mit einer Gesamtleistung von 2,7 Gigawatt werden mit dieser Maßnahme ab 2016 schrittweise aus dem Markt genommen und vorläufig stillgelegt. Für jeweils vier Jahre werden sie als letzte Absicherung der Stromversorgung verwendet. Danach werden die Blöcke endgültig stillgelegt.

Die Betreiber der stillzulegenden Anlagen erhalten für die Herstellung der Sicherheitsbereitschaft und für die Stilllegung der Anlagen eine Vergütung. Dafür fallen Gesamtkosten in einer Größenordnung von rund 230 Millionen Euro pro Jahr über sieben Jahre an. Dies bedeutet laut Wirtschaftsministerium einen Anstieg der Netzentgelte um rund 0,05 Cent pro Kilowattstunde.

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