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Sigmar Gabriel auf dem SPD-Parteitag in Leipzig am 14.11.2013

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14.11.2013

Gabriel SPD macht keine faulen Kompromisse

„Wer 100 Prozent des SPD-Programms erwartet, erwartet zu viel.“

Leipzig – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Leipzig für eine Große Koalition geworben, zugleich aber auch betont, dass die SPD „keine faulen Kompromisse“ mit der Union schließen werde. So werde es ohne das Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ keinen Koalitionsvertrag geben, sagte Gabriel in seiner Rede am Donnerstagmittag vor über 600 Delegierten.

Zugleich dämpfte er Hoffnungen, die SPD werde sich in den Koalitionsverhandlungen mit der Union auf den meisten Politikfeldern durchsetzen können. „Wer 100 Prozent des SPD-Programms erwartet, erwartet zu viel.“ Mit der SPD werde es weder eine „politische Liebesheirat noch eine Zwangspartnerschaft geben“. Deshalb sei diese Koalition, sollte sie zustande kommen und von unseren Mitgliedern gebilligt werden, eine „befristete Koalition der nüchternen Vernunft.“

Eine Spitze konnte er sich gegenüber Ex-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück nicht verkneifen: Nicht der Kanzlerkandidat trage die Verantwortung für das schlechte Abschneiden bei der Bundestagswahl – so wie Steinbrück es zuvor formuliert hatte – sondern er, Gabriel, der Parteivorsitzende.

An die Parteimitglieder gewandt forderte der SPD-Chef wie schon seit Jahren erneut, das Prinzip „Erst das Land, dann die Partei“ abzuschaffen: Wenn es der SPD nicht gut gehe, könne es Deutschland auch nicht gut gehen.

Mit Blick auf ein etwaiges Bündnis mit der Linkspartei nach dieser Legislaturperiode erklärte Gabriel, dass seine Partei auch mit den Linken reden müsse. „Aber vorsichtig: Manchmal stellen sie sich inhaltlich so verrückt auf, dass kein Sozialdemokrat auf die Idee kommen könnte, mit denen zusammenzuarbeiten.“

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