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Sigmar Gabriel

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02.05.2012

Ampel Gabriel lehnt Koalitionen mit der FDP strikt ab

Bündnisse mit der Piratenpartei schloss Gabriel nicht aus.

Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Ampelkoalitionen mit Grünen und FDP strikt abgelehnt. Bei Koalitionen gehe es „nicht um rechnerische Mehrheiten, sondern um ausreichende politische Gemeinsamkeiten. Und die gibt es mit dieser FDP nicht“, sagte Gabriel der Berliner Tageszeitung „Die Welt“ (Mittwoch). „So lange sie sich nicht öffnet und wieder sozialliberal denkt, hätten SPD und Grüne höchstens eine mathematische, aber keine politische Mehrheit mit der FDP.“

Bündnisse mit der Piratenpartei schloss Gabriel nicht grundsätzlich aus. „Es gibt sicher Gemeinsamkeiten, aber auch große Unterschiede – etwa beim Thema Urheberrecht“, sagte er. „Wählerstimmen für die Piratenpartei sind solange Stimmen für die CDU, so lange die Piraten nicht sagen, wo sie stehen und in welchen Bündnissen sie Politik machen wollen.“

Ob die Piraten ein möglicher Partner der SPD werden, „wird man sehen“, so Gabriel. Die Piraten sind eine sehr junge Partei. „Das muss sich entwickeln.“

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