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Kleinkind auf Spielplatz

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06.01.2013

Familienpolitik Gabriel kündigt radikalen Umbau an

„Der Staat muss Familien unterstützen, nicht Alleinverdienerehen.“

Berlin – Die SPD will im Falle eines Wahlsiegs bei der im Herbst anstehenden Bundestagswahl die Familienförderung in Deutschland radikal umbauen. SPD-Chef Sigmar Gabriel kündigte im „Spiegel“ an, das Ehegattensplitting für neu verheiratete Paare komplett abzuschaffen. „Der Staat muss Familien unterstützen, nicht Alleinverdienerehen“, sagte Gabriel.

Zudem planen die Sozialdemokraten, den Kinderfreibetrag für Gutverdiener deutlich abzuschmelzen. „Es ist doch absurd, dass wohlhabende Bürger über den Kinderfreibetrag am Ende mehr Geld vom Staat für ihre Kinder bekommen als ärmere Familien, die auf das Kindergeld angewiesen sind.“

Die Mittel, die durch eine Kürzung des Freibetrags frei werden, will die SPD Familien mit kleinem Einkommen zukommen lassen. „Wir werden das Kindergeld und den sogenannten Kinderzuschlag zusammenlegen, der sozial schwachen Familien zugutekommt“, sagte Gabriel. Dadurch könne eine Familie mit einem Einkommen von bis zu 3.000 Euro im Monat bis zu 324 Euro pro Kind und Monat an staatlichen Zuwendungen erhalten.

Gabriel ging in dem Interview zudem auf Distanz zur Reformagenda des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD): „Rückblickend wird man sagen müssen, dass es auch Fehler gegeben hat, etwa die Unterschätzung dessen, was bei der Liberalisierung des Arbeitsmarkts herauskam: ein gigantischer Niedriglohnsektor. Ich glaube, die Agenda war nicht hinreichend sozial ausbalanciert.“

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