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Sigmar Gabriel

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04.08.2019

Gabriel Europa soll im Tankerkonflikt eigenständig handeln

Das solle nicht in Konkurrenz zu den USA geschehen, „aber eben doch eigenständig“.

Berlin – Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel fordert ein abgestimmtes und eigenständiges europäisches Handeln, um die Freiheit der Seeschifffahrt an der Straße von Hormus zu sichern.

Es sei in dem Konflikt mit dem Iran wichtig, „dass wir unsere Verantwortung als Europäer wahrnehmen“, schreibt der SPD-Politiker, der im Juni zum Vorsitzenden der Atlantik-Brücke gewählt wurde, in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe). Das solle nicht in Konkurrenz zu den USA geschehen, „aber eben doch eigenständig“. Europa setze damit ein starkes Signal seiner Handlungsfähigkeit.

Europa sollte es sich zur Aufgabe machen, besonnen gegen Rechtsverstöße Irans vorzugehen, aber auch mäßigend auf den Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und Iran einzuwirken, schreibt Gabriel weiter. Deutschland könne sich nicht auf dem militärischen Engagement der Amerikaner ausruhen, vielmehr müsse Deutschland einen Beitrag leisten, die internationale Ordnung zu erhalten und mitzugestalten.

Die Bundesregierung sollte deshalb auf ein europäisches Treffen mit der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik hinwirken, um ein europäisches Vorgehen abzustimmen, etwa für eine gemeinsame Mission mit Großbritannien. „Nicht zuletzt sollten wir unseren Partnern in Großbritannien zeigen, dass wir ihnen zur Seite stehen“, so Gabriel.

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