Gabriel Basis soll über große Koalition entscheiden
SPD-Politiker verknüpfen ihr Schicksal mit Bündnisfrage.
Berlin – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wird nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ dem kleinen Parteitag an diesem Freitag vorschlagen, den Streit um die Bildung einer großen Koalition von der Basis entscheiden zu lassen. Gabriel möchte anregen, am Ende eventueller Verhandlungen mit der Union die Mitglieder in einer Befragung um Zustimmung zu bitten. Auch Gabriels Äußerungen am Mittwoch in der Bundestagsfraktion waren in der SPD in diesem Sinn verstanden worden.
Damit verknüpfen Gabriel und andere SPD-Politiker ihr politisches Schicksal mit dieser Bündnisfrage. Denn eine Mitgliederbefragung soll möglichst vor dem ordentlichen SPD-Parteitag Mitte November stattfinden. Sollte die Basis die Ergebnisse ablehnen, könnten sich Gabriel und die übrigen Mitglieder einer SPD-Verhandlungsdelegation kaum wieder für Führungsämter auf dem Parteitag bewerben, hieß es in Parteikreisen.
Das gelte für Gabriel, aber wohl auch für dessen Stellvertreterin, die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die im Fall von Verhandlungen fest als Unterhändlerin gesetzt sei. Auch Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, der neben Ex-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zur Delegation gehören soll, könnte dann wackeln, hieß es.
27.09.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de