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Ursula von der Leyen

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07.04.2015

G36-Pannen Grüne erhöhen Druck auf von der Leyen

„Wir schließen einen Untersuchungsausschuss nicht aus.“

Berlin – Die Grünen erwägen eine parlamentarische Aufarbeitung der Pannen um das Sturmgewehr G36, mit dem die Bundeswehr ihre Soldaten ausrüstet, und erhöhen damit den Druck auf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). „Wir schließen einen Untersuchungsausschuss nicht aus“, sagte die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen und Obfrau im Verteidigungsausschuss, Agnieszka Brugger, „Zeit Online„.

„Das hängt sehr stark vom weiteren Umgang der Verteidigungsministerin mit dem Parlament ab.“ Von der Leyen müsse den von ihr in Auftrag gegebenen Untersuchungsbericht zu den Schwächen des G36 den Abgeordneten „zügig zugänglich machen“. Nachdem die Probleme „mehrere Jahre schöngeredet und vertuscht worden sind, muss diese Kultur der Ignoranz und Intransparenz endlich beendet werden“, so Brugger.

Linksparteichef Bernd Riexinger hatte zuvor gefordert, einen Untersuchungsausschuss im Bundestag einzusetzen. Erreichen können das die beiden Oppositionsfraktionen nur gemeinsam.

Brugger begrüßte, dass von der Leyen eine Kommission unter der Leitung des früheren Grünen-Verteidigungspolitikers Winfried Nachtwei jetzt untersuchen lassen will, warum die jahrelang bekannten Probleme des Standardgewehrs der Bundeswehr nicht behoben wurden. Brugger hält dies allein aber nicht für ausreichend. „Eine vom Ministerium eingerichtete Kommission kann keine parlamentarische Beratung ersetzen“, sagte sie.

In den vergangenen Jahren sei mit der Beteuerung, mit dem G36 sei alles in Ordnung, viel Vertrauen zerstört worden, obwohl sich zahlreiche, deutliche Hinweise regelrecht häuften. Auch in von der Leyens Amtszeit sei dies so fortgesetzt worden.

„Es muss umgehend eine klare Antwort her, wie und warum man so katastrophal mit dem gesamten Vorgang umgegangen ist, wer die Verantwortung dafür trägt und wie Ursula von der Leyen in Zukunft ähnliche Desaster verhindern will.“

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