Führerscheine künftig mit Verfallsdatum
Berlin – Die Führerscheine in Deutschland erhalten ein Verfallsdatum. Laut „Saarbrücker Zeitung“ soll die Fahrerlaubnis ab 2013 nur noch 15 Jahre gültig sein. Entsprechende Gesetzesänderungen wurden von der Bundesregierung jetzt auf den Weg gebracht, berichtet die Zeitung weiter. Demnach wird ab Januar 2013 jede neue Fahrerlaubnis nur noch 15 Jahre anerkannt. Danach müssen die Verkehrsteilnehmer einen neuen Führerschein beantragen, aber keine neue Fahrprüfung absolvieren. Für alle bis 2013 ausgestellten, unbefristeten Führerscheine gilt indes: Sie müssen spätestens bis 2033 umgetauscht werden.
Ein Sprecher des Verkehrsministeriums bestätigte dies der Zeitung. Grund für die Befristung der Fahrlizenzen ist eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2006, die die Bundesregierung bis nächstes Jahr umgesetzt haben muss. Nach Angaben des Ministeriums wird es dann innerhalb der EU nur noch ein Führerscheindokument geben. Mit dem regelmäßigen Austausch seien die Dokumente zudem stets auf dem neuesten Stand der Sicherheitstechnik, zusätzlich werde „ein immer relativ aktuelles Passbild dafür sorgen, dass die Erkennbarkeit des Inhabers des Führerscheins verbessert wird“, so ein Sprecher.
Gesundheitschecks alle 15 Jahre im Zuge des Austausches, wie die EU zusätzlich angeregt hatte, soll es allerdings in Deutschland nicht geben. „Der Umtausch wird mit keiner ärztlichen oder sonstigen Untersuchung verbunden“, so das Ministerium. Der Bundesrat muss den Plänen noch zustimmen.
26.08.2010 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de