Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Friedrich sieht in Neonazi-Verbunddatei „nützliche Ergänzung

© dapd

18.01.2012

Verbunddatei Friedrich sieht in Neonazi-Verbunddatei „nützliche Ergänzung“

Berlin – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sieht in dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzesentwurf zur Verbunddatei gegen Neonazis einen “wichtigen Meilenstein” im Kampf gegen rechte Gewalt. Die Datei sei eine “nützlich Ergänzung” zu dem bereits eingerichteten Gemeinsamen Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus, sagte der CSU-Politiker am Mittwoch in Berlin.

In der geplanten Datenbank sollen künftig all jene Rechtsextremisten aufgeführt werden, die einen klaren Bezug zur Gewalt zeigen. Das jetzt vom Kabinett gebilligte Gesetz soll noch vor der Sommerpause in Kraft treten, hieß es aus Regierungskreisen. Hintergrund ist die Mordserie der rechtsterroristischen Gruppierung “Nationalsozialistischer Untergrund” (NSU).

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/friedrich-sieht-in-neonazi-verbunddatei-nutzliche-erganzung-34857.html

Weitere Nachrichten

Peter Ramsauer

© über dts Nachrichtenagentur

"Ehe für alle" Ramsauer warnt vor Zerstörung konservativer Werte

Der frühere Verkehrsminister und CSU-Abgeordnete Peter Ramsauer hat in der Debatte um die Ehe für alle die CDU davor gewarnt, die letzten konservativen ...

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

Positive Bilanz Schulz lobt SPD-Minister uneingeschränkt

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat wie erwartet eine überaus positive Bilanz der SPD-Minister in der aktuellen Bundesregierung gezogen. "In den ...

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

Schulz zur "Ehe für alle" Gewissensentscheidungen nicht auf die lange Bank schieben

SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz hat sich für eine rasche Abstimmung zur gleichgeschlechtlichen Ehe im Bundestag ausgesprochen: "Man muss ...

Weitere Schlagzeilen