Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Friedrich sieht in Neonazi-Verbunddatei „nützliche Ergänzung

© dapd

18.01.2012

Verbunddatei Friedrich sieht in Neonazi-Verbunddatei „nützliche Ergänzung“

Berlin – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sieht in dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzesentwurf zur Verbunddatei gegen Neonazis einen “wichtigen Meilenstein” im Kampf gegen rechte Gewalt. Die Datei sei eine “nützlich Ergänzung” zu dem bereits eingerichteten Gemeinsamen Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus, sagte der CSU-Politiker am Mittwoch in Berlin.

In der geplanten Datenbank sollen künftig all jene Rechtsextremisten aufgeführt werden, die einen klaren Bezug zur Gewalt zeigen. Das jetzt vom Kabinett gebilligte Gesetz soll noch vor der Sommerpause in Kraft treten, hieß es aus Regierungskreisen. Hintergrund ist die Mordserie der rechtsterroristischen Gruppierung “Nationalsozialistischer Untergrund” (NSU).

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/friedrich-sieht-in-neonazi-verbunddatei-nutzliche-erganzung-34857.html

Weitere Nachrichten

Wahlurne Umfrage

© Alexander Hauk / bayernnachrichten.de / gemeinfrei

Umfrage Rot-Grün legt in NRW zu – AfD verliert

Gut ein halbes Jahr vor der nächsten Landtagswahl kann die amtierende Regierungskoalition zulegen. Zu einer eigenen Mehrheit reicht das allerdings nicht. ...

Frank-Walter Steinmeier

© Arne List / CC BY-SA 3.0

Scholz Union soll Steinmeier zum Bundespräsidenten wählen

Im Ringen um die Nachfolge von Joachim Gauck erhöht die SPD den Druck auf Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel. Der stellvertretende ...

Applestore

© N-Lange.de / CC BY-SA 3.0

SPD Hendricks fordert von Konzernen reparierfähige Handys

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat Konzerne wie Apple oder Samsung dazu aufgerufen, reparierfähige Handys anzubieten. "Ich hoffe, das ...

Weitere Schlagzeilen