Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Friedrich sieht in Neonazi-Verbunddatei „nützliche Ergänzung

© dapd

18.01.2012

Verbunddatei Friedrich sieht in Neonazi-Verbunddatei „nützliche Ergänzung“

Berlin – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sieht in dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzesentwurf zur Verbunddatei gegen Neonazis einen “wichtigen Meilenstein” im Kampf gegen rechte Gewalt. Die Datei sei eine “nützlich Ergänzung” zu dem bereits eingerichteten Gemeinsamen Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus, sagte der CSU-Politiker am Mittwoch in Berlin.

In der geplanten Datenbank sollen künftig all jene Rechtsextremisten aufgeführt werden, die einen klaren Bezug zur Gewalt zeigen. Das jetzt vom Kabinett gebilligte Gesetz soll noch vor der Sommerpause in Kraft treten, hieß es aus Regierungskreisen. Hintergrund ist die Mordserie der rechtsterroristischen Gruppierung “Nationalsozialistischer Untergrund” (NSU).

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/friedrich-sieht-in-neonazi-verbunddatei-nutzliche-erganzung-34857.html

Weitere Nachrichten

Barbara Hendricks

© über dts Nachrichtenagentur

Klimaschutz Umweltministerin bedauert Trumps Blockadehaltung

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat Bedauern über die Blockadehaltung des US-Präsidenten Donald Trump in Sachen Klimaschutz beim G-7-Treffen ...

Frauen mit Kopftuch vor dem Ulmer Hbf

© über dts Nachrichtenagentur

AfD Spitzenkandidatin Weidel will Kopftuchverbot

Die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel fordert neben einem Verbot der Vollverschleierung jetzt auch ein Kopftuchverbot. "Kopftücher gehören aus dem ...

Wolfgang Kubicki mit Ehefrau Annette Marberth 2016

© 9EkieraM1 / CC BY-SA 3.0

Bericht Einigung auf Grundzüge bei Koalitionsgesprächen in Kiel

CDU, Grüne und FDP haben sich zum Auftakt ihrer Koalitionsgespräche in Schleswig-Holstein offenbar auf Grundzüge ihrer künftigen Regierungspolitik ...

Weitere Schlagzeilen