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Hans-Peter Friedrich

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

02.09.2012

Plakataktion Friedrich hegt Unverständnis für Islam-Verbände

Es gab keine Änderungswünsche.

Berlin – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hegt Unverständnis für die heftige Kritik islamischer Verbände an der „Vermisst“-Plakataktion. Dies berichtet das Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe.

Einige Verbandsvertreter hatten bemängelt, sie seien nicht genügend in die Planung einbezogen worden. Das Innenministerium betont, dass zu einer Präsentation der Plakate am 16. Mai 2012 nur zwei der sechs eingeladenen Verbände gekommen waren: Der Zentralrat der Muslime (ZMD) und der Verband der Islamischen Kulturzentren. Das Ministerium habe den anderen Verbänden danach ein Protokoll zugesandt.

Bei einer Sitzung am 21. August seien die Motive dann noch einmal dem ZMD, der Türkisch-Islamischen Union (Ditib) sowie dem Zentralrat der Marokkaner und der Alevitischen Gemeinde Deutschland gezeigt worden – laut Ministerium gab es keine Änderungswünsche. Der Generalsekretär der Alevitischen Gemeinde, Ali Dogan, vermutet, dass sich „die Verbände nicht der Tragweite der als erste Ergebnisse vorgestellten Punkte gewahr waren“.

Andere Verbände widersprechen der Darstellung des Ministeriums. Der ZMD-Vorsitzende Aiman Mazyek räumt jedoch ein, dass mehrere Verbandsmitarbeiter die Kampagnenmotive vor August gekannt hätten. „Dass wir nicht substantieller nachgehakt haben, sehe ich rückblickend kritisch“, sagt Mazyek. Der Zentralrat habe aber nicht wissen können, dass das Ministerium daraus schließen werde, der Verband trage die Kampagne mit.

Am vergangenen Freitag war der ZMD zusammen mit drei anderen Islam-Verbänden aus der Sicherheitspartnerschaft mit dem Innenministerium ausgetreten. Als Grund nannten die Funktionäre, das Ministerium stelle sie vor vollendete Tatsachen und schüre mit der Aktion einen Generalverdacht gegen Muslime.

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