Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Französischer Senat billigt Genozid-Gesetz

© AP, dapd

24.01.2012

Gesetz Französischer Senat billigt Genozid-Gesetz

Leugnung von Völkermord in Frankreich unter Strafe gestellt.

Paris – Trotz Drohungen der Türkei hat der französische Senat ein neues Genozid-Gesetz verabschiedet. Demzufolge ist die Leugnung von gesetzlich anerkannten Völkermorden strafbar. Unter Strafe steht damit auch zu bestreiten, dass es sich beim Tod hunderttausender Armenier im Osmanischen Reich um Völkermord handelte.

Die Entscheidung des Senats erfolgte am Montag trotz Drohungen der Türkei, wegen des Gesetzesvorhabens weitere Sanktionen gegen Frankreich zu verhängen. Nachdem im vergangenen Monat die französische Nationalversammlung die Maßnahme verabschiedet hatte, setzte Ankara die militärische, wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit mit Paris aus.

Die französischen Senatoren stimmten am Montagabend mit 127 zu 86 für das Völkermord-Gesetz. 24 Abgeordnete enthielten sich. Die Leugnung von Völkermord wird mit bis zu einem Jahr Haft und einer Geldstrafe von 45.000 Euro geahndet.

Der türkische Justizminister Sadullah Ergin sagte im Fernsehen unmittelbar nach der Senatsentscheidung in Frankreich, diese sei null und nichtig für die Türkei. Es sei eine große Schande und Ungerechtigkeit gegenüber seinem Land.

Während die meisten Historiker die Tötungen der Armenier 1915 als ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts bezeichnen, lehnt die Türkei als Nachfolger des Osmanischen Reichs diese Formulierung ab.

Damit das Gesetz in Kraft treten kann, muss es von Staatspräsident Nicolas Sarkozy unterzeichnet werden.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© AP, dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/franzosischer-senat-billigt-genozid-gesetz-35832.html

Weitere Nachrichten

Cannabis

© über dts Nachrichtenagentur

Grüne Özdemir für kontrollierte Freigabe von Cannabis

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat die derzeitige deutsche Drogenpolitik als "krachend gescheitert" bezeichnet und eine kontrollierte ...

Bundeswehr-Soldaten

© über dts Nachrichtenagentur

Schulz Bundeswehr ist finanziell ausgepresst worden

SPD-Parteichef und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich offen dafür gezeigt, die Bundeswehr deutlich besser auszustatten: "Die Bundeswehr ist, was die ...

Olaf Scholz

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Scholz schließt Koalition mit Linkspartei im Bund aus

SPD-Vize Olaf Scholz schließt eine Koalition auf Bundesebene mit der Linkspartei auf absehbare Zeit aus. Zumindest so lange, wie "Sahra Wagenknecht ...

Weitere Schlagzeilen