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Französische Konservative verlieren absolute Mehrheit im Senat

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26.09.2011

Nicolas Sarkozy Französische Konservative verlieren absolute Mehrheit im Senat

Paris – Angesichts der bevorstehenden Präsidentenwahl in Frankreich haben die Konservativen ihre absolute Mehrheit im Senat verloren. Erstmals seit mehr als 50 Jahren haben die oppositionellen Sozialisten, Kommunisten und Grüne die Mehrheit errungen. Bei der Teilwahl zum Senat gewannen sie nach offiziellen Angaben mindestens 23 Sitze hinzu.

Damit muss Präsident Nicolas Sarkozy eine schwere Niederlage hinnehmen. Zugleich wird für ihn das Regieren schwieriger, da der Senat nun alle wichtigen Gesetze blockieren kann. Konkrete Auswirkungen dürfte es vor allem für die von Präsident Sarkozy gewünschte Aufnahme der Schuldenbremse in die Verfassung haben. Die Sozialisten kritisieren dieses Vorhaben.

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