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NATO

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25.01.2015

NATO Verteidigungsminister beraten über Nuklearstrategie

Anlass der Sitzung sind Sorgen insbesondere der Nord- und Ostseeanrainer.

Frankfurt – Die Nato-Verteidigungsminister werden sich bei ihrem Treffen am 5. Februar im Brüsseler Hauptquartier der Allianz mit nuklearen Drohgebärden Russlands in den vergangenen Monaten beschäftigen. Wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) erfuhr, treffen die Minister in ihrer ersten Sitzung als Nukleare Planungsgruppe zusammen; das sind alle Mitgliedsstaaten ohne Frankreich.

Anders als in früheren Jahren, als die Ministersitzung der Nuklearen Planungsgruppe auch schon mal ausfiel, wird es diesmal keine Routineveranstaltung sein. Den Ministern wird eine Analyse der Bedrohungsmuster vorgestellt, die in den vergangenen Wochen im Hauptquartier erarbeitet worden ist. Anschließend werden sie zum ersten Mal über Konsequenzen für die nukleare Strategie des Bündnisses beraten.

Mit Frankreich, das an der nuklearen Integration der Nato nicht teilnimmt, ist eine spätere Beratung vorgesehen.

Anlass der Sitzung sind Sorgen insbesondere der Nord- und Ostseeanrainer. Die Russen haben sich in den vergangenen Monaten mehrfach mit strategischen Langstreckenbombern ihrem Luftraum genähert. Es handelte sich um Überschallflugzeuge des Typs TU-22M, Nato-Codename „Backfire“, und des Turboprop-Modells TU-95H, „Bear“. Beide Typen können in ihrer Ladebucht nuklear bestückte Marschflugkörper transportieren.

Anfang Dezember wurden an drei Tagen hintereinander mehrere Bomber von Nato-Abfangjägern über der Ostsee identifiziert und begleitet. Es war das erste Mal seit Jahrzehnten, dass der „Bear“ in dieser Region auftauchte. Im September und Oktober waren „Bear“-Bomber schon an der europäischen Atlantikküste gesichtet worden. Sie hatten in allen Fällen – wie bei russischen Militärflügen üblich – ihr Erkennungssignal ausgeschaltet und ihre Flugroute nicht der zivilen Luftraumüberwachung mitgeteilt.

Ein weiteres Thema der Nuklearen Planungsgruppe werden russische Tests mit einem neuen nuklear bestückbaren Marschflugkörper sein; er verstößt nach amerikanischer Darstellung gegen den INF-Abrüstungsvertrag.

Wie die Nato der F.A.S. mitteilte, sind ihre Kampfflugzeuge im Rahmen der Luftraumüberwachung des Baltikums 2014 mehr als 150 mal aufgestiegen, um russische Flugzeuge zu identifizieren, viermal so oft wie im Vorjahr. An diesem sogenannten Air Policing beteiligten sich mehrere Nato-Staaten, darunter auch Deutschland.

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