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Markus Söder

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17.11.2015

Flüchtlingspolitik Özoguz nennt Söders Äußerungen verantwortungslos

„Viele Flüchtlinge fliehen doch gerade vor dem Terror.“

Berlin – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat die Forderung des bayerischen Finanzministers Markus Söder (CSU) nach einer Begrenzung des Flüchtlingszuzugs wegen der Anschläge von Paris zurückgewiesen: „Wer das behauptet, handelt verantwortungslos“, sagte sie der „Berliner Zeitung“ (Dienstagsausgabe) mit Blick auf Aussagen Söders, der zwischen beidem einen Zusammenhang hergestellt hatte.

„Glaubt jemand ernsthaft, wir könnten solche Anschläge verhindern, indem wir keine Flüchtlinge mehr aufnehmen? Viele Flüchtlinge fliehen doch gerade vor dem Terror. Sie jetzt – wenn auch nur indirekt – mit Terroristen gleichzusetzen, ist brandgefährlich.“

Özoguz fügte hinzu: „Natürlich müssen wir Flüchtlinge registrieren und wissen, wer in unser Land kommt. Aber wir dürfen Flüchtlinge nicht pauschal unter einen Generalverdacht stellen. Damit täten wir genau das, was der IS will: Dass wir den Kopf verlieren und Flüchtlingen grundsätzlich misstrauen. Wir sollten das Kalkül des IS durchschauen und uns nicht auseinanderdividieren lassen.“

Für sie stelle sich daher „vor allem eine Frage: Wie konnte es so weit kommen, dass hier aufgewachsene Menschen die freie Gesellschaft so sehr hassen, dass sie zu solchen blindwütigen Mördern werden? Als Integrationsbeauftragte heißt das für mich, dass wir alles dafür tun müssen, dass wir nicht eine ganze Gruppe von Menschen, die bei uns leben, verlieren. Wer sich nicht dazu gehörig und ausgegrenzt fühlt, ist leichter für extremistische Positionen empfänglich. Das gilt auch für die Menschen, die jetzt neu zu uns kommen.“

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