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Gefängnis Knast

© Beademung / gemeinfrei

07.09.2015

Flüchtlingskrise U-Haftanstalten durch Schleuser überfüllt

„Im August gab es Wochen mit 90 bis 95 Festnahmen.“

Düsseldorf – Die bayerische Justiz wird von der Flüchtlingsdynamik derart überrollt, dass nicht mehr alle festgenommenen mutmaßlichen Schleuser in Untersuchungshaft genommen werden können. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinenden „Rheinische Post“ (Montagausgabe) unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft.

Vor allem in Passau, wo seit Wochen Hunderte Flüchtlinge am Tag die deutsch-österreichische Grenze passieren, ufere die Situation aus. Die dortige Justizvollzugsanstalt habe nur 75 Untersuchungshaft-Plätze, 350 mutmaßliche Schleuser seien aber in den vergangenen Wochen festgenommen worden. Die meisten müssten nach Würzburg, Nürnberg oder Coburg in die Gefängnisse gebracht werden.

„Im August gab es Wochen mit 90 bis 95 Festnahmen“, sagte die Passauer Staatsanwältin Ursula Raab-Gaudin der Zeitung. Deswegen beantragten die Passauer Staatsanwälte jetzt nur noch Untersuchungshaft für solche mutmaßlichen Schleuser, die das Leben der Flüchtlinge riskiert haben. Sobald für das Vergehen eine Geldstrafe in Betracht komme und die Behörden die Heimatanschrift des Tatverdächtigen feststellen könnten, werde auf die U-Haft verzichtet. „Aber jeder, der in Haft muss, kommt in Haft“, sagte die Staatsanwältin.

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