Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

© über dts Nachrichtenagentur

12.10.2015

Flüchtlingskrise SPD-Vize skeptisch gegenüber Transitzonen

Es stelle sich die Frage, wozu neue Transitzonen notwendig seien.

Berlin – SPD-Vize Ralf Stegner hat sich skeptisch gegenüber der Einrichtung von Transitzonen in der Flüchtlingskrise gezeigt.

„Wenn mit den sogenannten Transitzonen neue Abschiebegefängnisse ohne individuelle Prüfverfahren an den Grenzen gemeint sind, ist das nicht mit unserem Grundrechtsverständnis vereinbar“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe). Gehe es hingegen nur um schnellere Prüfverfahren und eine effizientere Verteilung der Flüchtlinge, stelle sich die Frage, wozu neue Transitzonen notwendig seien.

Sinnvoller sei es, für Verbesserungen in den zentralen Flüchtlingsaufnahmeeinrichtungen der Länder zu sorgen. Bei dieser Aufgabe versage Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und das Bundesamt für Migration seit Monaten, kritisierte Stegner.

„Statt ständig neue Vorschläge zu machen, die entweder unpraktikabel oder hinsichtlich ihrer Verfassungskonformität hochgradig zweifelhaft sind, sollten endlich die Vereinbarungen von Bund und Ländern konsequent umgesetzt werden“, verlangte Stegner.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/fluechtlingskrise-spd-vize-skeptisch-gegenueber-transitzonen-89516.html

Weitere Nachrichten

Flüchtlingslager

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Wieder mehr Flüchtlinge über „Mittelmeerroute“

Die Zahl der Flüchtlinge über das Mittelmeer hat wieder zugenommen. Zwischen Jahresbeginn und dem 22. Juni registrierte Italien 71.978 Neuankömmlinge, die ...

Flughafen Leipzig/Halle

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Bundesregierung sagt Abschiebeflug nach Afghanistan ab

Die Bundesregierung hat laut eines Berichts von "Spiegel Online" einen für kommenden Mittwoch geplanten Abschiebe-Flug für abgelehnte Asylbewerber ...

Bundeswehr-Panzer "Marder"

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Nato-Generalsekretär unterstützt Bundeswehrreform

Nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bewegt sich Deutschland bei der Übernahme von Lasten in der Nato in die richtige Richtung. ...

Weitere Schlagzeilen