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Heiko Maas

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29.11.2015

Flüchtlingskrise Maas warnt vor Schließung deutscher Grenzen

„Das wird nicht funktionieren.“

Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) warnt davor, in der Flüchtlingskrise die deutschen Grenzen zu schließen. Maas sagte der „Welt am Sonntag“ (29. November), dass eine „Schließung der Binnengrenzen kontraproduktiv wäre und zu einer weiteren Chaotisierung der Lage führen würde.“ Die Flüchtlinge würden dann über die grüne Grenze nach Deutschland flüchten und die Lage „noch unüberschaubarer“ machen, erklärte Maas. „Das wird nicht funktionieren.“

Der Justizminister befürchtet einen „anarchischen Dominoeffekt“, falls Deutschland und andere Länder auf der Balkanroute Flüchtlinge an ihren Grenzen künftig zurückweisen würden.

Maas schloss eine solche Maßnahme allerdings nicht aus, falls die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) die Flüchtlingskrise nicht gemeinsam lösen würden: „Die Länder an den EU-Außengrenzen können sich doch heute schon an drei Fingern abzählen, dass es in Europa zu Beschränkungen kommen könnte, wenn weiter so schnell so viele Menschen kommen“, sagte er.

Der Justizminister übte scharfe Kritik an der aktuellen Sicherung der EU-Außengrenze: „Im Moment ist der Zustrom unkontrolliert, und die Leute gehen dahin, wohin sie wollen – vor allem nach Deutschland und Schweden“, erklärte Maas. „Diese völlig ungeordneten Verhältnisse müssen ein Ende haben. Und: Wir müssen das Tempo der Zuwanderung drosseln.“

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