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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

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12.10.2015

Flüchtlingskrise Maas lehnt Transitzonen vehement ab

Eine Landesgrenze sei „schlicht kein Flughafen“.

Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Forderung der Union, an der deutschen Grenze Transitzonen für Flüchtlinge einzurichten, vehement abgelehnt. Der Justizminister sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe), eine schnellere Registrierung der Flüchtlinge sei „sicher notwendig“, aber „Zehntausende Flüchtlinge an der Grenze in Haft zu nehmen, schafft mehr Probleme als es löst“. Der Vorschlag der Union sei deshalb „praktisch undurchführbar“.

Eine Landesgrenze sei „schlicht kein Flughafen“. Wer Transitverfahren trotzdem einfach von Flughäfen auf Landesgrenzen übertragen wolle, schaffe „Massenlager im Niemandsland“, warnte Maas. Der Justizminister sagte, derartige Einrichtungen wären „keine Transitzonen, sondern Haftzonen“. Es wäre „ein fatales Signal“, Menschen, die nach Deutschland kommen, „weil sie in ihrer Heimat vor Krieg und Verfolgung geflohen sind, als erstes in Haft zu nehmen“.

Der Justizminister betonte, die Flüchtlingsfrage könne nicht gelöst werden, „indem wir Deutschland einzäunen“. Stattdessen müsse alles versucht werden, „um die Fluchtursachen in den Herkunftsländern zu bekämpfen“. Außerdem müsse sich die EU „zusammenraufen“, forderte Maas. Es müssten „endlich alle EU-Länder ihrer Verantwortung gerecht werden“.

Nach Schätzungen aus Regierungskreisen würden fast 100.000 Flüchtlinge monatlich unter das von der Union geplante Transitzonen-Verfahren an der Landesgrenze fallen.

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