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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

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26.10.2015

Flüchtlingskrise Hessens Grüne gegen mehr Abschiebungen nach Afghanistan

„Für uns steht das Humanitäre im Vordergrund.“

Wiesbaden – Die hessischen Grünen wenden sich dagegen, Flüchtlinge verstärkt nach Afghanistan abzuschieben. „Ich kann mir kaum vorstellen, dass verstärkte Abschiebungen nach Afghanistan möglich sind“, sagte der integrationspolitische Sprecher der Grünen im hessischen Landtag, Marcus Bocklet, im Interview der „Frankfurter Rundschau“ (Dienstagsausgabe). „In großen Teilen des Landes herrschen bürgerkriegsähnliche Zustände, der in den Bergregionen harsche Winter steht vor der Tür, und das Erdbeben vom Montag verschlimmert die Lage in den betroffenen Landesteilen zusätzlich.“

Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ hatte berichtet, dass die Bundesregierung deutlich mehr Flüchtlinge in ihr Heimatland Afghanistan abschieben wolle.

Der hessische Grünen-Politiker Bocklet wandte sich im FR-Interview auch dagegen, Abschiebungen generell ohne Ankündigung zu vollziehen. „Für uns steht das Humanitäre im Vordergrund. Da werden Menschen um drei Uhr morgens aus dem Bett geholt. Wenn man nicht alle Familienmitglieder antrifft, können Familien auseinandergerissen werden, wenn man das nicht ankündigt. Man muss den Zuständigen die Möglichkeit lassen, zu prüfen, ob ein unangekündigtes Vorgehen wirklich sinnvoll ist“, sagte Bocklet der „Frankfurter Rundschau“.

Er bezweifelte zugleich, dass das Vorgehen sein Ziel erreiche. „Es geht da ja um die Frage, ob sich Menschen der Ausweisung entziehen, wenn sie vorher Bescheid wissen. Aber das tut in Wirklichkeit nur ein Bruchteil“, sagte der Grünen-Politiker.

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