Flüchtlingskrise Grüne wollen Koalition mit Armenien-Resolution vorführen
„Fehlgeleitete Politik.“
Düsseldorf – Die Grünen wollen die Regierungsfraktionen zwingen, im Bundestag gegen eine von Union und SPD selbst mitformulierte Resolution gegen den Armenien-Völkermord zu stimmen. „Ein gemeinsamer grün-rot-schwarzer Antragsentwurf wurde zum Bauernopfer in der Flüchtlingskrise“, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).
„Aus falscher Rücksichtnahme auf Ankara stoppten die Fraktionsspitzen der Koalition einen gemeinsamen interfraktionellen Antrag, den wir auf Fachebene bereits fertig ausgehandelt hatten“, sagte Özdemir. „Den Völkermord an den Armeniern in der Flüchtlingsfrage als Pfand zu nehmen, ist aber fehlgeleitete Politik“, sagte der Grünen-Politiker. Seine Fraktion werde daher am Donnerstag den gemeinsamen Textentwurf von Union, SPD und Grünen als eigenen Antrag im Bundestag zur Abstimmung bringen.
Die Abgeordneten der Regierungsfraktionen hätten damit Gelegenheit zu zeigen, wie sie wirklich über den Völkermord an den Armeniern vor 100 Jahren denken. „Wir wissen, dass es viele Abgeordnete in der Koalition gibt, die die Haltung ihrer Fraktionsspitze nicht teilen“, sagte Özdemir.
24.02.2016 - newsburger.de