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Thomas de Maizière

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14.05.2017

Flüchtlingskrise De Maizière will Grenzschutzmission zwischen Libyen und Niger

„Die zentrale Mittelmeerroute wird auch im Jahr 2017 weiterhin am stärksten genutzt.“

Berlin – Die Bundesregierung hat die Europäische Union (EU) aufgefordert, in Afrika mehr gegen die Flüchtlingskrise zu unternehmen: Konkret schlägt der zuständige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Entsendung einer EU-Grenzschutzmission an die Südgrenze Libyens vor, berichtet die „Welt am Sonntag“.

Die ersten Monate dieses Jahres hätten gezeigt, dass die bisherigen Maßnahmen unzureichend seien, heißt es in einem Schreiben de Maizières und seines italienischen Kollegen Marco Minniti vom 11. Mai an die EU-Kommission in Brüssel, welches der Zeitung vorliegt. „Die zentrale Mittelmeerroute wird auch im Jahr 2017 weiterhin am stärksten genutzt.“ Bis Mitte April seien in Italien 42.500 Migranten, die über das Mittelmeer kamen, registriert worden.

„Darum müssen wir mehr tun. Wir müssen verhindern, dass hundertausende Menschen, die sich in den Händen von Schmugglern befinden, erneut ihr Leben in Libyen und im Mittelmeer riskieren“, heißt es in dem Schreiben weiter. Man könne die Lösung des Problems nicht einzelnen Ländern wie Italien überlassen, schreiben die Minister.

Weiter heißt es: „Um spezifische Unterstützungsmaßnahmen entwickeln zu können, müssen wir dringend die aktuellen Bedürfnisse in dem Land durch sogenannte `fact-finding missions` ermitteln. Das Ziel ist, schnellstmöglich eine EU-Mission an der Grenze zwischen Libyen und Niger aufzubauen.“ Alle EU-Länder sollten sich daran beteiligen und einen Beitrag leisten, fordern die Minister.

Niger und Libyen gelten als zwei der wichtigsten Transitländer für Flüchtlinge, die von Afrika nach Europa wollen.

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