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Wolfgang Schäuble

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17.10.2015

Flüchtlingskosten Schäuble stellt sich auf Neuverschuldung für 2016 ein

Fachleute rechnen mit Flüchtlingskosten deutlich über zehn Milliarden Euro.

Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stellt sich offenbar darauf ein, schon im kommenden Jahr wieder neue Schulden aufnehmen zu müssen. Der Puffer von neun Milliarden Euro, den Schäuble im nächsten Jahr habe, um den ausgeglichenen Haushalt auch 2016 zu halten, werde nicht ausreichen, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

Fachleute im Finanzministerium rechnen demnach mit Flüchtlingskosten deutlich über zehn Milliarden Euro. So halten sie ein milliardenschweres Wohnungsbauprogramm für unausweichlich, um den Hunderttausenden Zuzüglern ein Dach über dem Kopf zu verschaffen. Außerdem brauchten die Länder mehr Hilfen vom Bund als die zugesagten drei Milliarden Euro.

Wenn sich die Zahl der anerkannten Flüchtlinge von derzeit monatlich knapp 10.000 zudem tatsächlich versechsfache, käme noch einmal eine Milliardenbelastung auf den Bund zu, weil viele von ihnen Arbeitslosengeld beziehen würden.

Schließlich denkt die Bundesregierung über bilaterale Hilfen für die Türkei nach, mit denen Flüchtlinge vor Ort versorgt werden sollen.

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