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Thomas Oppermann SPD

© Moritz Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

06.05.2016

Flüchtlingskosten Oppermann fordert höhere Beteiligung des Bundes

„Länder und Kommunen dürfen nicht auf den Kosten der Integration sitzen bleiben.“

Düsseldorf – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat eine höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Länder und Kommunen für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen gefordert. „Die Länder und Kommunen dürfen nicht auf den Kosten der Integration sitzen bleiben“, sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

Er verwies darauf, dass immer mehr Flüchtlinge aus dem Asylbewerberleistungsgesetz herausfielen und Arbeitslosengeld II erhielten. Dann müssten die Kommunen die Kosten der Unterkunft tragen. „Da fordern die Kommunen zu Recht, dass der Bund sich an diesen Kosten beteiligen muss“, sagte Oppermann.

Oppermann betonte, bisher zahle der Bund nur 670 Euro pro Kopf während der Dauer des Asylverfahrens. „Jetzt ist der Bund aber bei der langfristigen Integration gefragt. Eine Entlastung bei den Kosten der Unterkunft auch nach dem Asylverfahren wäre eine gute Lösung, um die Kommunen durch den Bund direkt zu entlasten.“

Oppermann zeigte sich optimistisch, dass Bund, Länder und Kommunen noch in diesem Monat dazu eine Lösung finden.

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