Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Aydan Özoguz

© SPD Hamburg / CC BY-SA 2.0

24.11.2015

Flüchtlingskontingente Integrationsbeauftragte warnt vor „überzogenen Erwartungen“

„Kein signifikanter Rückgang der Zahlen.“

Osnabrück – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat davor gewarnt, „überzogene Erwartungen“ an so genannte Flüchtlingskontingente zu wecken. So richtig Kontingente seien, ein „signifikanter Rückgang“ der Flüchtlingszahlen werde dadurch wohl nicht erreicht, sagte Özoguz der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag).

Deutschland sei nach der Genfer Flüchtlingskonvention und den EU-Richtlinien auch weiterhin verpflichtet, ein individuelles Recht auf ein faires Asylverfahren zu garantieren. „Nur eine gemeinsame europäische Antwort auf die hohen Flüchtlingszahlen wird deshalb in Deutschland zu einer merklichen Entlastung führen“, erklärte die Integrationsbeauftragte.

Positiv sei, dass durch ein Kontingent vor allem Familien mit minderjährigen Kindern davor bewahrt würden, sich auf eigene Faust auf die gefährliche Flucht zum Beispiel über das Mittelmeer zu machen. Auch die Aufnahme der Schutzbedürftigen ließe sich besser planen als jetzt, meinte Özoguz. Da die individuelle Schutzbedürftigkeit und die Sicherheitsüberprüfung bereits im Ausland geklärt würden, könnten die Integrationsmaßnahmen in Deutschland zudem schneller greifen.

Zuletzt hatten sich CDU und SPD offen für eine entsprechende Regelung gezeigt. So hatte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärt, der Bundestag sollte in Abstimmung mit der Europäischen Union und dem Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen jedes Jahr aufs Neue über die Größe der Kontingente von Flüchtlingen entscheiden.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/fluechtlingskontingente-integrationsbeauftragte-warnt-vor-ueberzogenen-erwartungen-91422.html

Weitere Nachrichten

Thomas Oppermann SPD 2015

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

SPD Oppermann will Einigung über Rentenniveau noch vor der Wahl

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, hat die Union und seine eigene Partei davor gewarnt, sich im Wahlkampf in einen "Wettlauf ...

Kreml Moskau Russland

© Минеева Ю. (Julmin) / CC BY-SA 1.0

Umfrage Jeder Dritte fürchtet Krieg mit Russland

In einer Umfrage ermittelte das Forsa-Institut für den stern, wie die Deutschen die Beziehungen zu Russland einschätzen. Mit der Annexion der Krim, dem ...

Wahlurne Umfrage

© Alexander Hauk / bayernnachrichten.de / gemeinfrei

“Stern”-RTL-Wahltrend Union legt weiter zu und vergrößert Abstand zur SPD

Die Union aus CDU und CSU gewinnt im stern-RTL-Wahltrend erneut einen Prozentpunkt hinzu und kommt nun auf 35 Prozent. 13 Prozentpunkte weniger hat die ...

Weitere Schlagzeilen