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06.10.2014

Flüchtlings-Debatte Olaf Scholz fordert anderes Asylsystem in Europa

Gefordert wären vor allem die EU-Länder, die bisher zu wenig täten.

Berlin – Angesichts der anhaltend hohen Flüchtlingszahlen hat SPD-Vize Olaf Scholz ein anderes Asylsystem in Europa gefordert. Es sei richtig, eine Debatte darüber zu beginnen, „ob wir ein Verteilungssystem, wie wir es in Deutschland haben, auch auf Europa übertragen können“, sagte der Hamburger Bürgermeister im Interview mit dem „Kölner Stadtanzeiger“ (Montag-Ausgabe).

Scholz wies darauf hin, dass ein anderes Verteilungssystem vermutlich nicht dazu führen würde, dass Deutschland mehr Flüchtlinge aufnehmen würde. Gefordert wären vor allem die EU-Länder, die bisher zu wenig täten. „Das wird allerdings ein längerer Prozess sein. Denn diejenigen, die dann einen größeren Beitrag leisten müssen, werden nicht sofort überzeugt sein.“

Der SPD-Politiker wies auf das große Engagement vieler Bürger in Deutschland hin, die die Integration von Flüchtlingen nicht nur dem Staat überlassen wollten. Eine Voraussetzung dafür, dass das so bleibe, sei aber, dass „wir uns auf diejenigen konzentrieren, die Schutz vor Verfolgung oder existentieller Bedrohung suchen“. Jemand, der in Deutschland Asyl beantrage, müsse daher seinen Namen nennen und sagen, warum er Schutz suche, forderte Scholz.

Scholz nannte es nicht hinnehmbar, dass immer noch Menschen auf dem Weg nach Europa ertrinken. „Wir müssen die Grenzen Europas sichern, aber wir können auch nicht hinnehmen, dass Menschen auf dem Weg zu uns ertrinken.“ Deshalb müsse über mehr Möglichkeiten der legalen Einwanderung geredet werden.

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