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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

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20.08.2015

Flüchtlings-Debatte Oppermann will kürzere Verfahren statt weniger Taschengeld

„Auf der anderen Seite brauchen wir eine neue Flüchtlingsordnung in Europa.“

Berlin – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, setzt auf schnellere Verfahren, anstatt Flüchtlingen das Taschengeld zu kürzen. „Der springende Punkt ist doch, dass nur für einen Monat Taschengeld gezahlt werden müsste, wenn das Anerkennungsverfahren eben nur einen Monat dauern würde und nicht wie jetzt mindestens fünf Monate“, sagte Oppermann der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Die Bewältigung der Flüchtlingskrise bedarf nach den Worten des SPD-Politikers einer „nationalen Kraftanstrengung“. Dabei müsse der Bund die Kommunen bei der längerfristigen Unterbringung von Flüchtlingen unterstützen.

„Auf der anderen Seite brauchen wir eine neue Flüchtlingsordnung in Europa“, unterstrich Oppermann. Das bisher geltende Dublin-Abkommen, wonach der Staat, in den ein Asylbewerber zuerst eingereist ist, das Asylverfahren durchführen muss, sei kollabiert.

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