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EU-Kommission in Brüssel

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13.06.2015

Flüchtlings-Debatte EU-Kommission warnt vor Zusammenbruch des Schengen-Systems

„Irgendwann fliegt uns die Grenzpolitik um die Ohren.“

Brüssel – Die EU-Kommission sorgt sich um die Zukunft offener Grenzen in Europa. Auf einer Sitzung des Strategischen Ausschusses für Einwanderung, Grenzen und Asyl warnte dem „Spiegel“ zufolge ein Vertreter der Kommission mit Blick auf die europäische Flüchtlingsdebatte vor einem Zusammenbruch des Schengen-Systems: „Wenn wir für die derzeitigen Herausforderungen keine Lösungen finden, dürfte es schwer werden, Schengen beizubehalten“, heißt es demnach im internen Protokoll der Sitzung. Im Schengen-Abkommen haben EU-Mitgliedstaaten offene Binnengrenzen vereinbart.

Politiker aus Bayern und Sachsen verlangen unterdessen mehr Sicherheit an den Grenzen, nachdem vorübergehende Grenzkontrollen im Umfeld des G7-Gipfels Tausende Delikte aufgedeckt hatten. „Irgendwann fliegt uns die Grenzpolitik um die Ohren. Sowohl was die Sicherheit angeht, als auch die Stimmung in der Bevölkerung“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU).

Der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer spricht von einem „Korridor für organisierte Kriminalität“, der seit nunmehr zehn Jahren existiere. Er fordert gemeinsame Fahndungsgruppen mit Tschechien und Polen. Bayern und Sachsen wollen das Thema Grenzsicherheit auf die Tagesordnung der nächsten Innenministerkonferenz setzen.

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