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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

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05.10.2015

Flüchtlinge Stegner sieht Belastungsgrenze „vielerorts“ erreicht

Ohne gemeinsame Solidarität können man die Herausforderung nicht stemmen.

Berlin – SPD-Bundesvize Ralf Stegner hat mit Sorge darauf reagiert, dass in diesem Jahr womöglich mit erheblich mehr Flüchtlingen in Deutschland zu rechnen ist als bislang offiziell erwartet.

„Die in kürzester Zeit dramatisch angewachsenen Flüchtlingszahlen stellen die vielen vorbildlich engagierten ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, Kommunen, Polizei und Bundeswehr vor eine enorme Bewährungsprobe und erreichen vielerorts eine Belastungsgrenze“, sagte Stegner am Montag dem „Handelsblatt“ (Online). „Nicht alle Menschen werden bei uns bleiben können und ohne gemeinsame Solidarität in Europa können wir die Herausforderung nicht stemmen“, fügte er hinzu.

Stegner unterstrich, dass in dieser Situation „Besonnenheit und politische Tatkraft“ gefragt seien. „Weder die rosarote Brille, die bestehende Probleme ignoriert, noch populistisches Stammtischgeschwätz über neue Zäune oder Grundrechtsänderungen helfen jetzt weiter“, sagte er. Lösungen lägen ausschließlich in dem Dreiklang aus internationaler Bekämpfung der Fluchtursachen, was eine „realpolitische Einbeziehung“ Russlands und der Türkei einschließe, sowie einer gemeinsamen europäischen humanitären Flüchtlingspolitik mit Mindeststandards und fest vereinbartem Verteilsystem und funktionierenden Hotspots an den Außengrenzen.

In Deutschland, so Stegner weiter, gehe es nach wie vor um „drastisch beschleunigte“ Prüfverfahren des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und die „beherzte Umsetzung“ der Vereinbarungen von Bund und Ländern. „Neue grundgesetzwidrige Vorschläge, populistische Antiflüchtlingsrhetorik oder soziale Verteilungskämpfe, etwa eine Absenkung des Mindestlohns für Flüchtlinge oder bezahlbaren Wohnraum nur für Flüchtlinge, wären Brandbeschleuniger für einen Rechtsruck in Deutschland, den wir mit aller Entschlossenheit verhindern müssen“, betonte der SPD-Vize.

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