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Flüchtlinge in einer "Zeltstadt"

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12.11.2015

Flüchtlinge SPD will Bundeswehr-Pensionäre aus dem Ruhestand holen

Dienstrechtlich sei das möglich und zwar per Weisung oder auf freiwilliger Basis.

Berlin – Angesichts des zunehmenden Engagements der Bundeswehr in der Flüchtlingskrise verlangt die SPD eine personelle Aufstockung der Streitkräfte: In einem Positionspapier der Bundestagsfraktion, über das die „Welt“ berichtet, fordern die Sozialdemokraten, vorzeitig in den Ruhestand versetzte Soldaten und zivile Beamte zu reaktivieren.

Die Flüchtlingshilfe durch die Bundeswehr werde „dauerhaft nur mit einem entsprechend temporär verstärkten Personalkörper funktionieren“, heißt es der Zeitung zufolge in dem von der Arbeitsgruppe Sicherheitspolitik verfassten Papier.

Statt aktive Angehörige der Bundeswehr für die Flüchtlingshilfe abzukommandieren, solle das „bisher nicht angetastete Reservoir an Fachkräften“ für bis zu zwei Jahre wieder in Dienst gestellt werden. Dienstrechtlich sei das möglich und zwar per Weisung oder auf freiwilliger Basis. Letzteres würde die SPD vorziehen – und mit dem Anreiz fördern, Hinzuverdienstgrenzen vorübergehend auszusetzen.

Außerdem könne der „Pool der Sprachmittler aus dem Einsatz in Afghanistan“ genutzt werden, um als Dolmetscher in Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge zum Einsatz zu kommen.

Die SPD fordert das Verteidigungsministerium auf, zunächst zu prüfen, „wie viele der vorzeitig in den Ruhestand versetzten Beamten und Soldaten die nötige Qualifikation haben, um weitere Leistungen im Rahmen der Amtshilfe zu erbringen und bei der Bearbeitung von Asylanträgen zu unterstützen“. Anschließend müsse ein Konzept erarbeitet werden, „dass die temporäre Reaktivierung dieser Kräfte zum Ziel hat“.

Derzeit sind rund 6.000 Soldaten und zivile Beamte der Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe aktiv. Der Bundeswehrverband befürchtet, dass darunter die Kernaufgaben der Truppe leiden und fordert deshalb ebenfalls mehr Personal.

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