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Straßenfeger Arbeiter Landshut

© Mattes / gemeinfrei

25.05.2017

Flüchtlinge Bisher nur 21.700 Ein-Euro-Jobs besetzt

„Da ist Nahles mit ihrem Prestigeprojekt so richtig baden gegangen.“

Düsseldorf – Das seit September 2016 laufende Programm 100.000 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Bis Ende April wurden nur knapp 25.900 Anträge gestellt. Davon wurden rund 22.600 genehmigt. Bereits laufende Jobs gibt es rund 21.700. Diese Zahlen gehen aus einer Aufstellung hervor, die die Grünen-Fraktion beim Arbeitsministerium abgefragt hat und die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe) vorliegt.

„Da ist Nahles mit ihrem Prestigeprojekt so richtig baden gegangen“, sagte Ekin Deligöz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag. „Seit dem ersten Tag kommt das Programm nicht auf die Füße.“

Die Haushaltspolitikerin beklagt vor allem, dass Nahles jetzt erst die Notbremse zieht. Es sei klar, „dass schon 2017 vermutlich über 200 Millionen Euro nicht wie geplant der Flüchtlingsintegration dienen können“. Mit mehr Ehrlichkeit wäre das zu verhindern gewesen, sagte Deligöz.

Aus Sicht der Grünen hat das Programm handwerkliche Fehler. Es sei „extrem verwaltungsaufwändig“ und habe wenig Begeisterung bei Kommunen und Bundesarbeitsagentur ausgelöst. „Angesichts der Tatsache, dass sich derzeit noch immer rund 280.000 Personen im Asylverfahren befinden, kann die geringe Auslastung beileibe nicht nur mit rückgängigen Flüchtlingszahlen erklärt werden“, so Deligöz.

Pro Jahr waren für das Job-Programm ursprünglich 300 Millionen Euro vorgesehen. Ab 2018 sollen nur noch 60 Millionen Euro pro Jahr für das Job-Programm eingesetzt werden, wie aus einem Schreiben der Arbeitsministerin an die Länder hervorgeht. Die übrigen Mittel aus dem Arbeitsmarktprogramm will Nahles künftig für die Job-Vermittlung im Bereich des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) umleiten.

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