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Torsten Albig

© Frank Schwichtenberg / CC BY-SA 3.0

22.02.2015

SPD Albig bezweifelt Asylbewerber-Prognose des Bundes

Er verlange einen „ehrlicheren Umgang mit den zu erwartenden Asylbewerberzahlen“.

Kiel – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat den Bund aufgefordert, eine realistischere Asylbewerber-Prognose vorzulegen. Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur verlangte der SPD-Politiker einen „ehrlicheren Umgang mit den zu erwartenden Asylbewerberzahlen“.

Nach jüngsten Angaben rechnet der Bund für 2015 mit 300 000 neuen Asylbewerbern. Heruntergerechnet auf Schleswig-Holstein würde das rund 10 000 bedeuten. Diese Zahl hält die Landesregierung aber für völlig unrealistisch. Seit Jahresbeginn kamen bereits mehr als 2000. „Wir stellen uns auf bis zu 20 000 ein“, sagte Albig. Im Vorjahr waren es im Norden insgesamt 7620.

Schleswig-Holstein sei das erste Land, dass realistische Zahlen annehme und nicht mit Wunschzahlen arbeite, sagte Albig. „Wir müssen uns ehrlich machen, sonst laufen wir mit den Haushalten immer hinterher.“

Der Kieler Regierungschef forderte vom Bund, sich strukturell an den Kosten der Flüchtlingsaufnahme zu beteiligen. „Der Umgang mit den Flüchtlingen sowie die Kosten für ihre Unterbringung, Versorgung und Integration sind eine nationale Aufgabe“, erklärte er.

Als Beispiele für das, was der Bund tun könnte, nannte Albig die Übernahme der Kosten für die Gesundheitsversorgung, eine adäquate Regelung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und einen Ausbau der berufsbezogenen Sprachförderung. Darüber hinaus solle der Bund Asylsuchenden den Zugang zu Ausbildung, Arbeit und psychotherapeutischer Behandlung erleichtern sowie ein spezielles Wohnungsbauprogramm auflegen.

Albig forderte auch eine schnellere Bearbeitung der Asylanträge durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. „Mehr Personal und auch die Einrichtung von Außenstellen des Bundesamtes an allen Erstaufnahmeeinrichtungen der Länder würden hier enorm helfen“, erläuterte er.

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