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Flasbarth warnt vor Veränderungen bei der Solarförderung

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14.01.2012

Umwelt Flasbarth warnt vor Veränderungen bei der Solarförderung

Präsident des Umweltbundesamtes: Grundkonstruktion nicht ständig neu diskutieren.

Berlin – Der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), Jochen Flasbarth, will an der Solarförderung in ihrer jetzigen Form festhalten. “Ich glaube nicht, dass es gut für die Umsetzung der Energiewende ist, wenn die Grundkonstruktion ständig neu diskutiert wird”, sagte er im Interview der Nachrichtenagentur dapd. Flasbarth verwies darauf, dass die Struktur der Förderung mit dem neuen Erneuerbaren-Energien-Gesetz erst zum Jahresbeginn geändert worden sei. Wichtig sei nun eine “Politik der ruhigen Hand”. An die Adresse der Solarbranche gewandt mahnte Flasbarth jedoch zugleich, diese solle sich für weitere Kürzungen offen zeigen. Mitnahmeeffekte dürfe es nicht geben.

Insgesamt sei die Energiewende auf einem guten Weg. Wichtig sei allerdings vor allem, die Anstrengungen zum Energiesparen zu erhöhen. Mit Blick auf den Streit um die EU-Effizienzrichtlinie plädierte Flasbarth für verbindliche Einsparziele. Insbesondere Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) lehnt dies ab. Zugleich sprach sich Flasbarth für eine Regelung aus, wonach die jeweils energieeffizientesten Elektrogeräte den Maßstab für neue Geräte setzen sollten. Nach Berechnungen des UBA könnten dadurch bis 2020 zehn mittelgroße Kraftwerke eingespart werden.

Flasbarth appellierte zugleich an die Bundesländer, im Streit um die steuerliche Förderung der Gebäudesanierung einzulenken. Nicht nur der Bund profitiere von absehbaren steuerlichen Mehreinnahmen, sondern auch die Länder und Kommunen. Diese hätten jedoch einseitig die Kosten im Blick. “Ich würde mir wirklich wünschen, dass die Länder auch die Vorteile für sich sehen”, sagte der UBA-Präsident.

Nach Einschätzung Flasbarths kann Deutschland international eine Vorreiterrolle in der Energiepolitik einnehmen. Im vergangenen Jahr sei der Primärenergieverbrauch hierzulande trotz eines Wirtschaftswachstums von drei Prozent um 4,8 Prozent gesunken. “Ich rechne fest damit, dass dieser verringerte Verbrauch sich in einem abermaligen Absinken unserer Treibhausgase widerspiegeln wird”, betonte er. Dies sei international durchaus ein Signal. Konkrete Daten zum Treibhausgasausstoß Deutschlands im vergangenen Jahr liegen derzeit allerdings noch nicht vor.

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