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Finanzministerium kritisiert Kosten der Bundeswehrreform

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29.01.2012

Reform Finanzministerium kritisiert Kosten der Bundeswehrreform

De Maizière: “Das zentrale Ziel” ist überzähliges Personal der Bundeswehr kostengünstig abzubauen.

Hamburg – Dem Bundesfinanzministerium ist die geplante Bundeswehrreform von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zu teuer. Die Pläne verfehlten “das zentrale Ziel”, überzähliges Personal der Bundeswehr kostengünstig abzubauen, rügen die Finanzbeamten in einem Brief an ihre Kollegen, aus dem der “Spiegel” zitiert. Die vom Verteidigungsministerium geplanten Vorruhestandsregelungen seien “übermäßig großzügig ausgestaltet”, heißt es weiter.

Vorrang müsse die Weiterbeschäftigung der Bundeswehrmitarbeiter im öffentlichen Dienst haben. Dies sei jedoch in dem vorgelegten Entwurf nicht sichergestellt. Zudem erschienen den Prüfern aus dem Ministerium von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Regelungen de Maizières “widersprüchlich” und ungenau.

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