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10.12.2011

FDP FDP-Zentrale rechnet mit Scheitern des Mitgliederentscheids

Berlin – Der FDP-Mitgliederentscheid über den Euro-Rettungsschirm wird wohl mangels Interesse scheitern. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ meldet, schickten bis Freitag nur etwas mehr als 16.600 Mitglieder ihre Stimmzettel an die Bundespartei. Täglich treffen im Schnitt noch gut 300 Sendungen ein. Damit der Entscheid gilt, sind aber rund 21.500 Stimmen nötig. Mit weit über 5.000 Briefen in den letzten fünf Tagen rechnet in der FDP-Zentrale keiner mehr. Somit wäre das Ergebnis für den Bundesvorstand nicht bindend.

Inzwischen kritisieren Vorstandskreise jedoch die Führungsarbeit von FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Der Parteimanager habe auf nur sechs Veranstaltungen für den Antrag des Bundesvorstandes geworben, hieß es in Vorstandskreisen. Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms hingegen habe sich auf zwölf Mitgliederabenden einem Gegner gestellt und der junge Bundesvorständler Johannes Vogel auf neun.

Obendrein sei „die Parteizentrale nicht kampagnenfähig“ und „die Abteilung Attacke“ falle fast völlig aus. Auch bei der Arbeit am Grundsatzprogramm laufe es nicht rund. Selbst wenn der Mitgliederentscheid ohne Bindekraft gegen die Parteiführung ausgehe, müsse er um sein Amt kämpfen.

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