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30.09.2010

FDP will Kinder vor Gift in Spielzeug schützen

Berlin – Die FDP will Kinder besser vor Giftstoffen in Spielzeug schützen. Das geht aus einem Positionspapier hervor, das die Bundestagsfraktion am Dienstagabend beschlossen hat und das der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegt. Nach Auffassung der Liberalen müssten die Grenzwerte für Schwermetalle wie Blei, Cadmium, Quecksilber, Arsen, und andere besonders giftige Stoffe „gegenüber der derzeitigen Fassung der EU-Spielzeugrichtlinie deutlich abgesenkt werden“. Das Papier sei bereits mit Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) abgestimmt, sagte der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Erik Schweickert. Auf seine Initiative geht der Beschluss zurück.

Auch das Bundesamt für Risikobewertung kritisierte bereits, dass die Grenzwerte in der EU-Spielzeugrichtlinie deutlich zu hoch angesetzt seien. „Angesichts der Tatsache, dass Kinderspielzeug häufig in den Mund genommen wird, ist zu erwägen, dieses grundsätzlich wie Lebensmittelbedarfsgegenstände zu klassifizieren“, schlägt die FDP-Fraktion nun vor. Damit würden automatisch deutlich höhere Anforderungen gelten. Eine Freisetzung krebserregender polyzyklischer aromatischer Kohlenwasserstoffe beispielsweise dürfe dann überhaupt nicht mehr nachweisbar sein, wenn das Spielzeug auf den Markt komme.

Verbraucher sollen zudem durch schärfere Außenkontrollen besser vor gefährlichem Spielzeug aus außereuropäischen Ländern geschützt werden. „Schwarze Schafe (insbesondere aus fernöstlichen Ländern) sollten ihre Produkte gar nicht erst nach Europa einführen dürfen“, heißt es in dem Papier weiter. Die Bundesregierung soll sich auf EU-Ebene für entsprechende Änderungen einsetzen.

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