Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger 2013 FDP

© Benjamin Janecke (Rectifier99) / CC BY-SA 3.0

05.07.2016

Rüstungsexportanstieg FDP widerspricht Gabriel

„Es ist ein sehr durchsichtiges Ablenkungsmanöver von Gabriel.“

Düsseldorf – Nach dem Anstieg der deutschen Waffenexporte von 3,97 auf 7,86 Milliarden Euro hat die FDP den Verweis von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) auf Entscheidungen der schwarz-gelben Vorgängerregierung zurückgewiesen.

„Es ist ein sehr durchsichtiges Ablenkungsmanöver von Gabriel, diesen exponentiellen Anstieg der Waffenexporte der früheren Koalition in die Schuhe zu schieben, das funktioniert drei Jahre danach nicht mehr“, sagte die damalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe).

Gabriel müsse „zu seinen eigenen Entscheidungen stehen“, unterstrich die FDP-Politikerin, die seinerzeit auch dem für Rüstungsexporte zuständigen Bundessicherheitsrat angehörte.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/fdp-widerspricht-gabriel-94422.html

Weitere Nachrichten

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

Bundestagswahl Schulz will im Juli eigenes „Zukunftskonzept“ vorlegen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will neben dem Regierungsprogramm seiner Partei auch ein kompaktes Konzept für die Zeit nach der Bundestagswahl vorlegen. ...

Maike Kohl-Richter und Helmut Kohl am 08.10.2014

© über dts Nachrichtenagentur

Bundesarchiv Maike Kohl-Richter soll Akten herausgeben

Nach dem Tod von Altkanzler Helmut Kohl hat sich der Präsident des Bundesarchivs, Michael Hollmann, schriftlich an die Witwe Maike Kohl-Richter gewandt. ...

VW-Logo

© über dts Nachrichtenagentur

Abgas-Skandal Grüne fordern von VW Verlängerung der Gewährleistungsfrist

Die Grünen haben Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, sich stärker für die Rechte der vom VW-Abgasskandal betroffenen Fahrzeughalter einzusetzen. ...

Weitere Schlagzeilen