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18.07.2011

FDP warnt vor Chaos in Ägypten

Berlin – Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Rainer Stinner, hat vor einem Scheitern der Demokratiebewegung und „Chaos“ in Ägypten gewarnt. „Diese Gefahr ist absolut gegeben“, sagte Stinner nach einer mehrtägigen Ägypten-Reise der „Süddeutschen Zeitung“. An die deutsche und europäische Politik appellierte er, dieser Gefahr in Auge zu sehen. „Wichtig ist nun die Öffnung der Märkte“, sagte er. Die Bundesregierung stößt innerhalb der Europäischen Union auf Widerstand gegen ihre Forderung nach einem freieren Zugang landwirtschaftlicher Produkte aus Nordafrika auf den EU-Markt.

Die Gefahr der Rückkehr zu einem autoritären Regime sei nicht gebannt, warnte Stinner. „Das wäre ein Mubarak-Regime ohne Mubarak“, sagte er. Möglich sei auch eine „islamistische Dominanz“ oder das Abrutschen ins Chaos. Nicht ausgeschlossen sei aber immer noch, dass sich „demokratische Strukturen“ durchsetzen. Er sehe allerdings das Risiko eines massiven Zusammenstoßes zwischen der Militärführung, die die Geschicke des Landes zur Zeit lenkt, und der Protestbewegung, die sich wieder verstärkt auf dem Tahrir-Platz in Kairo sammelt.

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