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Rösler verärgert über neue Forderungen

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

06.08.2011

Euro-Rettungsschirm Rösler verärgert über neue Forderungen

Konsolidierungspolitik benötige verbindliche Schuldengrenzen.

Berlin – Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat sich verärgert über neue Forderungen zum Euro-Rettungsschirm gezeigt. Rösler sagte in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“: „Wir setzen jetzt die beim Sondergipfel am 21. Juli gefassten Beschlüsse entschlossen um.“ Damit werde den Kapitalmärkten signalisiert, „dass wir das Eurosystem verteidigen“. Wer aber meine, „diese Entscheidungen nach gerade einmal zwei Wochen bereits wieder in Frage stellen zu müssen, erreicht genau das Gegenteil und verunsichert die Märkte.

Solide Haushaltsdisziplin und Finanzpolitik in den einzelnen Nationalstaaten seien notwendige Bedingungen für eine stabile Währung. Eine glaubhafte Konsolidierungspolitik benötige verbindliche Schuldengrenzen. Deshalb sollten alle Eurozonen-Staaten grundsätzlich eine Schuldenbremse in ihrer Verfassung verankern, verlangte Rösler.

Befürchtungen, der Aufschwung in Deutschland sei bald vorbei, zerstreute Rösler mit den Worten: „Deutschlands Wachstum war rasant und bleibt dynamisch.“ Ziel der Regierung sei es, die Arbeitslosigkeit in den kommenden Jahren unter drei Millionen zu halten.

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