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FDP-Vize Holger Zastrow: Steuern sinken oder Koalition ist am Ende

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05.09.2011

Steuern FDP-Vize Holger Zastrow: Steuern sinken oder Koalition ist am Ende

Berlin – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Holger Zastrow hat der Union mit dem Bruch der schwarz-gelben Bundesregierung gedroht, wenn nicht spätestens zum 1. Januar 2013 die Steuern für untere und mittlere Einkommen sinken.

„Wenn die FDP die Entlastung unserer Berufstätigen mit dieser Kanzlerin und diesem Finanzminister nicht durchsetzen kann, müssen wir Konsequenzen ziehen“, sagte Zastrow der Onlineausgabe der „Süddeutschen Zeitung“.

„Dann geht das nicht mehr mit der Union“. Eine entsprechende Vereinbarung müsse „unter allen Umständen“ eingehalten werden. Zastrow regte an, die Entlastungen auf den 1. Juli 2012 vorzuziehen.

Der sächsische FDP-Chef räumte einen gravierenden Vertrauensverlust ein, den die Liberalen seit Beginn der schwarz-gelben Bundesregierung erlitten hätten. Zastrow führt dies darauf zurück, dass „zentrale Wahlversprechen“ wie Steuersenkungen bislang nicht erfüllt wurden. Deshalb müsse die FDP sich nun gegen CDU und CSU durchsetzen und „unbedingt“ die Steuern senken.

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